Region Landshut - pm (28.o1.2021) Radwege, Abstellanlagen, Fahrradparkhäuser: Dank einem neuen Förderprogramm soll das Radfahren in Bayern und der Region Landshut noch attraktiver werden. „657 Millionen Euro stellt der Bund dafür bereit“, wie Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (CSU) mitteilt. „95 Millionen Euro gehen davon nach Bayern“, ergänzt Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU).
Radfahren liegt voll im Trend. Dementsprechend wird die dafür nötige Infrastruktur auch in der Region Landshut kräftig ausgebaut.
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pm (27.01.2021) „Eine gute Nachricht für die Eltern, die ihre Kinder zuhause betreuen ist es, dass sie für Januar und Februar von den Betreuungskosten für ihre Kinder entlastet werden“, kommentiert die SPD-Abgeordnete Ruth Müller die Entscheidung aus der Kabinettssitzung. Für die offenen Beiträge will der Freistaat gemeinsam mit den Kommunen aufkommen. Die Beitragsätze sollen zu 70 Prozent durch den Freistaat und zu 30 Prozent durch die Kommunen finanziert werden. Diese Regelung wird nur für Einrichtungen gelten, die komplett auf Elternbeiträge verzichten und für Eltern greifen, die nur an bis zu maximal fünf Tagen ein Notbetreuungsangebot in Anspruch nehmen.
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Berlin - pm (27.01.2021) Zum heutigen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust veröffentlichen die Grünen Bundestagsabgeordneten Claudia Roth, Sprecherin für Auswärtige Kulturpolitik und Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik die folgende Erklärung bzw. Stellungnahme:
Am 27. Januar 1945, heute vor 76 Jahren, befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau in Polen. Das Tor zur Hölle wurde aufgestoßen, die unvorstellbaren Gräueltaten, die Deutsche dort, wie in unzähligen anderen Vernichtungs- und Arbeitslagern in Europa, verübten, wurden für die Weltöffentlichkeit sichtbar.
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Landshut - pm (27.01.2021) Im Antrag der Stadträte wird der Stadtrat insgesamt aufgefordert, den folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Mitgliedern des Verkehrssenats eine Übersicht über die in den Jahren 2016 bis 2020 stattgefundenen Verkehrsschauen zu geben.
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Region Landshut pm (27.01.2021) Wer pflegebedürftig ist, hat Anspruch auf 125 Euro Entlastungsbetrag im Monat. Dieser kann nun flexibler eingesetzt werden, wie Helmut Radlmeier, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und Pflege des Bayerischen Landtags, mitteilt.
Wer einen Pflegegrad besitzt und zu Hause betreut wird, kann monatlich bis zu 125 Euro (Entlastungsbetrag) zur Betreuung und Entlastung einsetzen. In der gesetzlichen Grundlage spricht man von den Angeboten zur Unterstützung im Alltag. Gleich, ob Begleitung im Alltag, wie z.B. gemeinsames Einkaufen, Kochen oder Wäsche waschen:
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Landshut - pm (26.01.2021) CSU-Stadtrat Ludwig Zellner hat einen Offenen Brief per Mail an den Gesundheits-Minister Jens Spahn wegen der Impf- Katstrophe in Deutschland und Bayern geschickt. Die Kritik an Spahn und seinen Beschönigungen sowie am Versagen der EU bei der Impfstoffbesorgung sollte eigentlich dazu führen, dass der Bundesgesundheitsminister nicht weiter einfach der EU zuschaut, sondern endlich handelt und dafür sorgt, dass viel, viel mehr Impfstoff nach Deutschland und Bayern kommt. Ich muss als CSUler der SPD-Ministerpräsidentin Schwesig recht geben, dass im internationalen Vergleich es sogar Trump für die USA bei der Impfstoffversorgung besser gemacht hat als Spahn für Deutschland, der sich - meiner Meinung nach - damit als potentieller Kanzlerkandidat der CDU/CSU erledigt hat..
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pm (26.01.2021) Zu der Austragung der „Klub-WM“ im Fußball erklärt Erhard Grundl, Mitglied im Sportausschuss und niederbayerischer Abgeordneter im Deutschen Bundestag: „Wenn im Februar die sportlich irrelevante „Klub-WM“ in Katar vor Zuschauern ausgetragen wird, beweist die FIFA mal wieder, dass sie in ihrer ganz eigenen Blase lebt. Weltweit tobt die Pandemie und fordert Menschenleben, aber die Herren des internationalen Fußballverbands ziehen ihre Show bis zum Ende durch.
Es drängt sich der Verdacht auf, dass die FIFA die trostlose Stimmung bei den Geisterspielen als Verkaufshemmnis für ihr Produkt „Klub-WM“ ausgemacht hat.
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Landshut - pm (25.01.2021) Für große Freude im Caritas-Kinderheim St. Vinzenz sorgte am Freitagvormittag Bürgermeister Dr. Thomas Haslinger. In privater Initiative spendete er zahlreiche neuwertige Bücher und Spielsachen für die Kinder. Darüber hinaus bereitete er ihnen mit einer Einladung zu einem Eishockey-Spiel – freilich sobald ein Besuch wieder möglich ist – eine überaus gelungene Neujahrsüberraschung. Der CaritasGeschäftsführer Ludwig Stangl, der das Spendenpäckchen entgegennahm, freute sich sichtlich über den Besuch des Bürgermeisters.
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Die Peffenhausener Landtagsabgeordnete Ruth Müller hat Vizekanzler und Bundesfinanzmnister Olaf Scholz in ihre Marktgemeinde eingeladen.
Berlin/Pfaffenhausen - pm (25.01.20219 Dass die erneuerbaren Energien ein Wirtschaftsmotor sind, habe man bereits in der Finanzkrise 2008 / 2009 gesehen, denn diese Branche sei damals kaum eingebrochen und habe sogar noch Arbeitsplätze ausgebaut.
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Bayern - pm (25.01.2021) Wie schon im vergangenen Jahr hat die Veldener Bundestagsabgeordnete Nicole Bauer auch jetzt den Freistaat aufgefordert, Familien in der Coronakrise zu entlasten und ihnen die Kosten für die ausgesetzte Kinderbetreuung zu erstatten. Damals wurde die Forderung umgesetzt. Auch ihr aktuelles Schreiben an Staatsministerin Trautner scheint Gehör zu finden. Die Staatsregierung wolle eine erneute Kostenübernahme prüfen.
Familien mit Kindern sind von der Coronakrise nach wie vor besonders stark betroffen“, sagt die niederbayerische FDPPolitikerin, die für ihre Partei im Familienausschuss des Deutschen Bundestages sitzt, „schon das letzte Jahr war für viele durch die Mehrfachbelastung kräftezehrend.“
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Landshut - pm (24.01.2021) Landshut hoid zam! Gegen Spaltungsversuche per Kundgebung heute, Sonntag, 24.01. - Die Initiative "Zamhoidn LA" wurde gegründet, um in dieser schwierigen Zeit und ungeachtet aller Spaltungsversuche verschiedener Akteur*innen, in der Region Landshut für mehr Zusammenhalt zu werben.
In Krisen haben es Demagog*innen besonders leicht, Anhänger*innen zu gewinnen. Da wird Angst geschürt, da werden vermeintlich Schuldige benannt, da wird mittels
Verschwörungsmythen Hass gesät und da werden auch ganz reale Existenzängste für die eigenen Zwecke instrumentalisiert.
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Landkreis Landshut - pm (23.01.2021) Die Landkreisgrünen widmeten ihre erste Kreisversammlung des Jahres 2021 dem Thema „Pädagogischer, ökologischer und barrierefreier Schulbau". Als Referentin sprach die Landtagsabgeordnete und Baupolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion Ursula Sowa (Foto). Wer eine neue Schule bauen will, sollte sich schon frühzeitig mit der Schulfamilie beraten, empfiehlt die Architektin Sowa. Denn die Bedürfnisse der Nutzer*innen werden oft viel zu wenig berücksichtigt. Gute Schulgebäude sind besonders dort gelungen, wo die Lehrkräfte und Schüler*innen in die Planung einbezogen waren.
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Mainburg - pm (23.01.2021) Bei der Versammlung zur Aufstellung des Kandidaten am Mittwoch in Piegendorf sprachen sich die 16 Teilnehmer einmütig für Mainburgs Ortsvorsitzenden Bernd Wimmer (Foto) als Direktkandidaten für den Bundestagswahlkreis Landshut/Kelheim aus. Der gebürtige Landshuter lebt seit 1973 in Steinbach und arbeitet seit fast 20 Jahren als Informatiker im Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in Regensburg. Seit der 50-jährige zum Ortsvorsitzenden der ÖDP Mainburg gewählt wurde, hat sich die Mitgliederzahl im Ortsverband fast verzehnfacht. 2019 trat er als lokaler Kandidat der ÖDP zur EU-Wahl an und fuhr 6,3% in der Hopfenstadt und im Landkreis Kelheim 3,5% ein.
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Beim Tagesordnungspunkt 8 geht es heute in der öffentlichen Vollsitzung nochmals um ein potentielles Bauland im Bahnhofswald, für das sich der Zweite Bürgermeister Dr. Haslinger interessiert.
Landshut - hs (22.01.2021) Die erste öffentliche Vollsitzung aller 44 Stadträte unter der Leitung von Oberbürgermeister Alexander Putz verspricht nicht nur kontroverse, sondern wohl auch leidenschaftliche und grundlegende Debatten, vor allem zur Änderung des Bebauungsplans "Löschenbrand Erweiterung Ost".
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Landshut - pm (22.1.2021) Am Montag, 25.01, steht der Stimmkreisabgeordnete im Bayerischen Landtag, Helmut Radlmeier (CSU), von 10 bis 11 Uhr unter Telefon 0871 96633572 den Bürgerinnen und Bürgern aus Stadt und Landkreis Landshut für Fragen und Anregungen zur Verfügung.
Landshut - pm (22.01.2020) Der Antrag der 13 Fraktionsmitglieder - nur die Unterschrift von Dr. Gabriele Sultanow felhlt - hat den Neubau der Feuerwache Hofberg mit fünf Stellplätzen zum Ziel. Die für die Bauausführung notwendigen Mittel im Haushaltsplan 2021 sollen weiterhin eingestellt werden, auch für die mittelfristige Finanzplanung 2022. Dabei sind mindestens die bisher für 2020 bzw. 2021 vorgesehenen Finanzmittel anzusetzen.
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Aktionen zum Deutsch-Französischen Tag wie 2020 an der Grundschule Lalling können dieses Jahr nicht stattfinden - Foto Peter Gruber
Landshut - pm (21.01.2021) In den vergangenen Monaten hat die Corona-Pandemie unseren Alltag auf den Kopf gestellt und Liebgewordenes verändert. Seit April 2020 wurden alle im Rahmen der Regionalpartnerschaft des Bezirks Niederbayern mit dem Departement Oise geplanten Begegnungen abgesagt.
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München/Region Landshut - pm (20.01.2021) Bisher waren Bibliotheken, Archive und Büchereien geschlossen. Auch eine Abholung von vorbestellten Büchern war nicht möglich. Das ändert sich nun, wie Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) mitteilt. Der Freistaat erlaubt bei Bibliotheken und Archiven die Abholung vorbestellter Medien. Was seit letzter Woche im Einzelhandel möglich ist, gilt dementsprechend künftig auch für Bücher und Co.
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Stadt und Landkreis Landshut - pm (20.01.2021) Die Zahl an mit dem Corona-Virus infizierten Patienten, die derzeit in den Krankenhäusern in der Region behandelt werden müssen, verbleiben aktuell auf stabilem Niveau: So werden Stand heute, Donnerstag, 53 Personen stationär behandelt – 42 (- 2) werden auf den Normalstationen isoliert, elf müssen intensivmedizinisch betreut werden (Wert zum Vortag unverändert).
Innerhalb der vergangen 24 Stunden sind im Gesundheitsamt Landshut 56 neue positive Testbefunde eingegangen. Damit ist bislang in der Region Landshut bei 6 997 Personen SARS-CoV2 nachgewiesen worden.
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Landshut - pm (20.01.2021) Die für den Einzelhandel während des Lockdowns erlaubte Öffnung zur Abholung von online oder telefonisch erworbenen Waren – das sogenannte „Click & Collect- System“ soll auch für öffentliche Büchereien erlaubt werden. In einem Dringlichkeitsantrag fordern die beiden Grünen Mitglieder im Bildungs- und Kultursenat der Stadt Landshut, Sigi Hagl und Pascal Pohl, dass sich Oberbürgermeister Putz mit der Bitte, Click & Collect auch für Büchereien nutzbar zumachen, an die Bayerische Staatsregierung wenden soll.
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